Sitzung
GR/2022/012
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2022
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Gemeinderatssitzung vom 16.11.2022 - Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse - Protokoll | ||
| Ö 2 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 3 | Kindergartenangelegenheiten; Sanierung Kita Regenbogenland
- Festlegung des Sanierungsumfangs - Beantragung von Fördermitteln aus dem Ausgleichstock Beschluss: Zurückgestellt | ||
| Ö 4 | Bebauungsplan "Ehemaliges Konservengelände", nach § 13 a BauGB mit Erlass von örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO, Gemarkung Gundelsheim
- Beratung und Beschlussfassung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeit gemäß §3 (1) BauGB - Billigung des Planentwurfs und Freigabe für die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 (2) BauGB Beschluss: Zurückgestellt | 2022/210 | |
| Ö 5 | Lärmaktionsplan Obergriesheim
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen - Beschlussfassung über den Abschlussbericht Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/206 | |
| Ö 6 | Bürgermeisterwahl im Jahr 2023
- Organsiation Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/222 | |
| Ö 7 | Haushaltsplan 2023 einschließlich Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
- Einbringung Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 2022/218 | |
| Ö 8 | Freiwillige Feuerwehr Gundelsheim; Mehrzweckboot
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/201 | |
| Ö 9 | Stadtbücherei Gundelsheim
- Erlass einer neuen Benutzungsordnung - Anpassung der Gebührenordnung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/176 | |
| Ö 10 | Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Gundelsheim mit Anlagen zum 01.01.2017
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/212 | |
| Ö 11 | Abwassersatzung - Bevorratungsbeschluss zur Änderung der Abwassergebühren im Jahr 2023
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/220 | |
| Ö 12 | Beschluss über das künftige Rechnungssystem bei den Eigenbetrieben
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/200 | |
| Ö 13 | Annahme von Spenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/217 | |
| Ö 14 | Erweiterung des Gewerbegebiets, Bebauungsplan "Offenauer Weg II" in Gundelsheim
- Beauftragung der IFK-Ingenieure aus Mosbach mit den Planungsleistungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen | 2022/213 | |
| Ö 15 | Ertüchtigung der Slipanlage am Neckarufer (Lauer)
- Bericht - Weiteres Vorgehen Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/209 | |
| Ö 16 | Befristete Umnutzung vom Mehrzweckraum zu einem Gruppenraum sowie von einem Materialraum zu einem Schlafraum in Gundelsheim, Danziger Str. 2
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/214 | |
| Ö 17 | Instandsetzung und Erweiterung des Kindergartens in Gundelsheim, Deutschmeisterstr. 49
Beschluss: Zurückgestellt | ||
| Ö 18 | Errichtung einer Kuppel und Anbau eines Minaretts an das bestehende Vereinsheim in Gundelsheim, Gottlieb-Daimler-Str. 30/1 - Anhörung nach § 54 Abs. 4 LBO
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/203 | |
| Ö 19 | Befristete Umnutzung der vorhandenen Vereinsräume zu einem Kindergarten, Anbau von zwei Fluchttreppen in Gundelsheim, Obergriesheimer Str. 3
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | 2022/199 | |
| Ö 20 | Nutzungsänderung des Erdgeschosses als Einliegerwohnung und Errichtung von 2 Fahrradstellplätzen in Gundelsheim, Schloßstr. 4/1 und auf Flst.-Nr. 14
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/204 | |
| Ö 21 | Errichtung von zwei Dachgauben in Gundelsheim, Urbanstr. 6
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/202 | |
| Ö 22 | Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Bernbrunn, St.-Laurentius-Straße, Flst.Nr. 3305/3
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2022/198 | |
| Ö 23 | Bekanntgabe, Verschiedenes | ||