Sitzung
GR/2023/011
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.11.2023
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Gemeinderatssitzung vom 18.10.2023
- Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse
- Protokoll
 
Ö 2
Bebauungsplan „Ehemaliges Konservengelände“ im Stadtteil Gundelsheim
-Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
-Billigung des überarbeiteten Planentwurfs vom 25.10.2023 und Freigabe für die erneute Offenlegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/419
Ö 3
Bebauungsplan Roemheldstraße und Schloßpark, 2. Änderung
- Beschluss des Planentwurfes
- Offenlage und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

2023/421
Ö 4
Bebauungsplan „Brunnenstraße, Tiefenbacher Straße, Ziegelweg“
-weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/420
Ö 5
Sanierung Kläranlage 2. Bauabschnitt - Sanierung Nachklärung und Belebung - EMSR-Technik
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

2023/405
Ö 6
Bündelausschreibung zur Klärschlammentsorgung im Stadt- und Landkreis Heilbronn
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4

2023/416
Ö 7
Kommunalwahlen und Europawahl am 09. Juni 2024
- Besetzung des Gemeindewahlausschusses
- Änderung der Satzung für ehrenamtliche Entschädigung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

2023/422
Ö 8
Bestätigung der Hauptsatzung und Beibehaltung der unechten Teilortswahl und der bisherigen Sitzverhältnisse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2023/417
Ö 9
Sanierung Deutschmeisterhalle
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/408
Ö 10
Sanierungsarbeiten Kiosk Freibad
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Mehrere Beschlussfassungen

2023/410
Ö 11
Sportplatzpflege Gundelsheim - Beschaffung eines Mähroboters
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Mehrere Beschlussfassungen

2023/409
Ö 12
Beschaffung eines Gärtnerfahrzeugs für den städtischen Bauhof
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/423
Ö 13
Künftige Nutzung der Slipanlage am Neckarufer (Lauer)
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 7

2023/403
Ö 14
Umlegung "Ob dem Dorf V", Gemarkung Höchstberg
- Wahl eines Nachfolgers/einer Nachfolgerin im Umlegungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/414
Ö 15
Umbau eines Wohnhauses in Höchstberg, Marienstraße 9, Flst.Nr. 2481

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/017
Ö 16
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport in Obergriesheim, Bibernellenstraße, Flst.Nr. 3630

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

2023/020
Ö 17
Nutzungsänderung zu Wohnen im UG, Ausbau des Dachbodens zu Wohnen, Errichtung von Dachgauben, Balkonen, Wintergarten, Garage und diverse bauliche Änderungen in Tiefenbach, Nordstraße 1, Flst.Nr. 852

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/019
Ö 18
Bekanntgabe, Verschiedenes

Beschluss: Bekanntgabe

2023/428