Sitzung
GR/2023/012
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2023
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Gemeinderatssitzung vom 15.11.2023
- Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse
- Protokoll
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Polizeiposten Gundelsheim
- Bedarf einer Optimierung der Polizeipostenstruktur

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023/450
Ö 4
Erweiterung und Sanierung der Grundschule in Gundelsheim
- Grundsatzbeschluss und Beauftragung des Architekten und der Fachplaner

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/443
Ö 5
Beitritt der Stadt Gundelsheim in den Kommunalen Klimaschutzverein Landkreis Heilbronn e.V.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 2

2023/447
Ö 6
Sanierung Kolpingstraße, Gundelsheim
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

2023/411
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Böttinger Hof"
Abwägungsbeschluss nach der 2.erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit u. Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB;
-Durchführung der 3. erneuten Beteiligung gem. § 4 a (3) i.V.m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

2023/451
Ö 8
Haushaltsplan 2024 einschließlich Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
- Einbringung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023/448
Ö 9
Sanierungsarbeiten Kiosk Freibad
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2023/445
Ö 10
Eigenkontrollverordnung 2024
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/442
Ö 11
Vereinsförderung
- Gewährung von Investitions- und Anschaffungszuschüssen

Beschluss: Mehrere Beschlussfassungen

2023/452
Ö 12
Vergabe eines städtischen Bauplatzes im Baugebiet "Rainweinberg-Steingrube" in Gundelsheim-Bachenau
- Anpassung der Vergaberichtlinien inkl. Vergabekriterien
- Festlegung des Bauplatzpreises

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/415
Ö 13
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/449
Ö 14
Umbau eines Einfamilienwohnhauses im Erd- und Obergeschoss, Errichtung einer Terrasse mit Überdachung und Neubau eines Carports in Gundelsheim, Justinus-Kerner-Straße 8

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/022
Ö 15
Errichtung einer Haustürüberdachung und eines Naturpools in Obergriesheim, Bibernellenstraße 15, Flst.Nr. 3612
-Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/023
Ö 16
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Tiefenbach, Dr.-Florian-Rieß-Straße, Flst.Nr. 825/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/440
Ö 17
Bekanntgabe, Verschiedenes
2023/454