Sitzung
GR/2024/003
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2024
Zeit
19:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Gemeinderatssitzung vom 31.01.2024 - Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse - Protokoll | ||
Ö 2 | Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
- Zustimmung zur Änderung der Vereinbarung Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/016 | |
Ö 3 | Bebauungsplan „Ehemaliges Konservengelände“ im Stadtteil Gundelsheim
-Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Offenlegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB - Zustimmung zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen -Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/017 | |
Ö 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Böttinger Hof"
-Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der 3. erneuten Offenlage gem. § 4a (3) i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Zustimmung zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen -Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 2024/018 | |
Ö 5 | Bebauungsplan "Roemheldstraße und Schloßpark, 2. Änderung", Gemarkung Gundelsheim
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Abwägungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB und § 4 GemO Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4 | 2024/019 | |
Ö 6 | Sanierung KiTa Regenbogenland - Ausweichunterbringung Haus der Vereine
- Bericht - Vergabe der Arbeiten Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/020 | |
Ö 7 | Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Jahresabschluss 31.12.2021 mit Lagebericht Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/021 | |
Ö 8 | Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrags
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/022 | |
Ö 9 | Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/023 | |
Ö 10 | Errichtung Solarpark mit freistehenden Solarmodulen, neun Trafostationen und einem Betriebsgebäude in Gundelsheim-Böttingen, Böttinger Hof 1, FlSt.-Nr. 1176
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1 | 2024/027 | |
Ö 11 | Neubau einer Fertigteil-Doppelgarage mit Abstellraum in Böttingen, Kelterrain 10, FlSt.-Nr. 1059
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/029 | |
Ö 12 | Anbau eines Abstellraumes und Neubau einer Garage in Obergriesheim, Heuchlinger Straße 25/1, Flst.Nr. 3603
Beschluss: Einstimmig beschlossen | 2024/028 | |
Ö 13 | Bekanntgabe, Verschiedenes |