Sitzung
GR/2024/003
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2024
Zeit
19:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Gemeinderatssitzung vom 31.01.2024
- Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse
- Protokoll
 
Ö 2
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den nördlichen Landkreis Heilbronn
- Zustimmung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/016
Ö 3
Bebauungsplan „Ehemaliges Konservengelände“ im Stadtteil Gundelsheim
-Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Offenlegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
- Zustimmung zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen
-Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/017
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Böttinger Hof"
-Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der 3. erneuten Offenlage gem. § 4a (3) i. V. m. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Zustimmung zum Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages für die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen
-Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

2024/018
Ö 5
Bebauungsplan "Roemheldstraße und Schloßpark, 2. Änderung", Gemarkung Gundelsheim
- Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Abwägungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB und § 4 GemO

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4

2024/019
Ö 6
Sanierung KiTa Regenbogenland - Ausweichunterbringung Haus der Vereine
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/020
Ö 7
Eigenbetrieb Wasserversorgung
- Jahresabschluss 31.12.2021 mit Lagebericht

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/021
Ö 8
Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/022
Ö 9
Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrags

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/023
Ö 10
Errichtung Solarpark mit freistehenden Solarmodulen, neun Trafostationen und einem Betriebsgebäude in Gundelsheim-Böttingen, Böttinger Hof 1, FlSt.-Nr. 1176

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

2024/027
Ö 11
Neubau einer Fertigteil-Doppelgarage mit Abstellraum in Böttingen, Kelterrain 10, FlSt.-Nr. 1059

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/029
Ö 12
Anbau eines Abstellraumes und Neubau einer Garage in Obergriesheim, Heuchlinger Straße 25/1, Flst.Nr. 3603

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2024/028
Ö 13
Bekanntgabe, Verschiedenes