Sitzung
GR/2023/008
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.07.2023
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Gemeinderatssitzung vom 21.06.2023
- Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse
- Protokoll
2023/355
Ö 2
Nachrücken von Herrn Stephan Löffler in den Gemeinderat für den ausgeschiedenen Stadtrat Armin Englert

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/321
Ö 3
Sanierung Obergriesheimer Straße, Gundelsheim
- Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/332
Ö 4
Unterhaltungsmaßnahmen Kanalnetz
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/336
Ö 5
Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Gundelsheim – Flächennutzungsplan 2038 mit integriertem Landschaftsplan
- Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen - Abwägungsbeschluss
- Beratung über den endgültigen Planentwurf - Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

2023/341
Ö 6
Bebauungsplan "Ob dem Dorf Höchstberg V" in Gundelsheim-Höchstberg
- Vorstellung des optimierten Städtebaulichen Konzepts
- Bericht zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/348
Ö 7
Umlegung "Ob dem Dorf V", Gemarkung Höchstberg
- Änderung des Abgrenzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/325
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes "Kappel- und Wallweg" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
-Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs 1 BauGB
-Billigung des Planentwurfes und Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/329
Ö 9
Back- und Gemeindehaus Böttingen, Ortsstraße 12
- Bericht
- Vergabe der Heizung- und Sanitärarbeiten
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

2023/318/1
Ö 10
Wasserversorgung Gundelsheim - Vorübergehende Chlorung Hochbehälter Roemheld
- Bericht
- Weiteres Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/333
Ö 11
Weiterentwicklung der Bildungs- und Betreuungsarbeit 2023/2024
- Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen und Hort an der Grundschule

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023/343
Ö 12
Kindergartenangelegenheiten und Hort; Änderungen der Gebühren zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023/337
Ö 13
Umbau Kindergarten St. Martin in Obergriesheim
- Vergabe der Trockenbauarbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/342
Ö 14
Wahl der Verpflichtenden Person gemäß § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

2023/344
Ö 15
Kläranlage Gundelsheim - Zulaufleitung Biologie
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/302
Ö 16
Friedhof Gundelsheim - Umgestaltung Vorplatz und Sanierung Wegflächen Bereich Nord
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/313
Ö 17
Pumpwerk Obergriesheim - Überholung Pumpen
- Bericht
- Vergabe der Arbeiten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/334
Ö 18
Errichtung eines Carports in Gundelsheim, Hubertusweg 25 (Flst.-Nr. 2603/1)
- Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/338
Ö 19
Errichtung eines Freiwaschplatzes in Gundelsheim, Im Wert 8 (Flst.-Nr. 810/1 und Flst.-Nr. 812)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/335
Ö 20
Errichtung einer Doppelgarage in Gundelsheim, Im Zierle 12 (Flst.-Nr. 2606/1)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/350
Ö 21
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Obergriesheim, Hinter der Dreschhalle, Flst.Nr. 3634

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/347
Ö 22
Errichtung eines mobilen Weidezaunes zur Hobbypferdehaltung in Böttingen auf den Flurstücken Nr. 786, 355, 824/3 und 106/2

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/345
Ö 23
Wohnhausumbau mit Dachsanierung und Kniestockerhöhung in Obergriesheim, Weinbergstraße 22, Flst.Nr. 3439

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/349
Ö 24
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Obergiesheim, Bibernellenstraße, Flst.Nr. 3622

Beschluss: Einstimmig beschlossen

2023/352
Ö 25
Bekanntgabe, Verschiedenes